Gründungszuschuss

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Rechtsanspruch auf Gründungszuschuss bleibt 2011 bestehen!
21.01.11

In den letzten Monaten gab es vermehrt Unsicherheit darüber, ob es den Rechtsanspruch auf den Gründungszuschuss auch in 2011 geben wird. Einige Berater bei den Arbeitsagenturen gingen davon aus, dass der Gründungszuschuss zur Ermessensleistung wird. Dies ist jedoch nicht geschehen.

Der Verzicht auf den Rechtsanspruch bleibt aber auf der Agenda: Wenn die konjunkturelle Erholung nicht ausreicht, wird man in 2011 über Gesetzesänderungen nachdenken, um der Bundesagentur zusätzliche Einsparungen zu ermöglichen.

Zudem wird es im kommenden Jahr eine Überprüfung aller gesetzlich fixierten Leistungen der Arbeitslosenversicherung geben, unter anderem werden sie nach dem Grad der Wirksamkeit bewertet werden. In der Vergangenheit hat sich der Gründungszuschuss bei solchen Untersuchungen als besonders wirksames Instrument der Arbeitsmarktpolitik gezeigt. Eine Gesetzesänderung wird allgemein erst zum 1.1.2012 erwartet, auch wenn sie grundsätzlich schon vorher möglich wäre.

aus: www.gruendungszuschuss.de

 

 

 

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