Shiatsu als Gesundheitsförderung unterliegt nicht dem HP-Gesetz

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Eine positive Nachricht aus NRW
16.02.12

Eine positive Mitteilung hat uns aus dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen erreicht. Der GSD-Vorstand hatte dort einen ministeriellen Erlass aus dem Jahre 2000 überprüfen lassen, der besagte, dass Shiatsu-Behandlungen generell gem. § 1 Abs. 2 des Heilpraktikergesetzes der Heilkunde unterstellt sind, also der Heilerlaubnis bedürfen. Das positive Ergebnis ist: Das wird mittlerweile vom o.g. Ministerium, d.h. zumindest in Nordrhein-Westfalen anders gesehen!

In dem Schreiben, das der GSD-Vorstand erhalten hat, wird die Einschätzung der GSD geteilt, dass Shiatsu-Praktiker, die Shiatsu gesundheitsfördernd ausüben, keine Heilerlaubnis benötigen. Im Antwortschreiben des Ministeriums heißt es u.a., dass die Ausübung von Shiatsu am gesunden Menschen im Rahmen der Gesundheitsförderung keine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde i.S. des Heilpraktikergesetzes darstellt. Zum Gesundheitsschutz der zu Behandelnden wird jedoch klar gefordert, dass in jeder Gesundheitspraxis ein Hinweisschild angebracht wird, aus dem deutlich hervorgeht, dass die Shiatsu-Behandlung eine notwendige medizinische Behandlung nicht ersetzt. (Die GSD empfiehlt ihren Mitgliedern dieses seit Jahren und darüber hinaus die Unterzeichnung einer Behandlungsvereinbarung, wie im JN 48/ Frühjahr 07 dargestellt.) Desweiteren wird vom o.g. Ministerium betont, dass die rechtliche Situation sich anders darstellt, wenn Shiatsu-Praktikerinnen z.B. „Shiatsu bei Rückenschmerzen“, „Shiatsu bei Erkältungen“ oder „Shiatsu bei Kopfschmerzen“ anbieten. Hierfür ist eine allgemeine Heilpraktikererlaubnis erforderlich.

Grundsätzlich wird die Frage, ob unerlaubt Heilkunde i.S. des Heilpraktikergesetzes ausgeübt wird, immer im Einzelfall geprüft und von der zuständigen Behörde des jeweiligen Bundeslandes entschieden. In Nordrhein-Westfalen wurde diese Rechtsauffassung des Ministeriums an die Gesundheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen weitergegeben. Der GSD-Vorstand denkt, diese Einschätzung hat auch Bedeutung für die Auffassung von Shiatsu in anderen Bundesländern.

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